Dreist: freesmoke.eu ignoriert deutsche Gesetze

admin — Thu, 05 Nov 2009 17:48:57 +0000

Elektrische Zigaretten werden in Deutschland primär über den Internet-Handel abgesetzt. Während sich viele Händler alle Mühe geben, gesetzeskonform zu agieren und ihre Kunden zufrieden zu stellen, gibt es auch hier wieder schwarze Schafe.

freesmoke.eu praktiziert juristisch Freestyle

Ein besonders dreistes Beispiel für eine vorsätzliche Verletzung von Urheberrechten durfte Elektronische-Zigaretten.net jetzt am eigenen Leib erfahren.

Copy & Paste

Am 2.11.2009 veröffentlichte Elektronische-Zigaretten.net um 16:59 Uhr auf dem Internet-Presseportal firmenpresse.de den Artikel “Schützt die elektrische Zigarette vor der Schweinegrippe?“. Wie es sich gehört unter vollständiger Angabe aller Kontaktdaten. Etwas mehr als 13 Stunden später, am 3.11.2009 um 6:36 Uhr veröffentlicht freesmoke.de den Artikel “Schweinegrippe – Die elektrische Zigaretten von Freesmoke.eu, hilft Ihnen sich davor zu schützen.“. Wohlgemerkt im selben Portal, in der selben Rubrik!

Vergleicht man beide Artikel, kann man wirklich nur staunen. Der Artikel entspricht nahezu einer 1:1 Kopie unseres Artikels! Man hat sich noch nicht einmal die Mühe gemacht, die Zwischenüberschriften abzuändern (“Elektrische Zigarette hilft ohnehin”).Von einer Quellenangabe hält man bei freesmoke offenbar nicht viel. Eine eindeutige Urheberrechtsverletzung!

Dumm & dreist

Bei der nur notdürftigen Adaption unseres Artikels auf die Bedürfnisse von freesmoke fällt auf, dass der Plagiator offensichtliche Schwierigkeiten mit Grammatik und Interpunktion hat: “Bereits seit 1942 ist bekannt, dass verdampftes und inhaliertes Propylenglycol Grippeviren abtötet und ist Hauptbestandteils der Flüssigkeit in der E-Zigarette welche inhaliert wird.”. Na herzlichen Glückwunsch!

Weiterhin hat man bei freesmoke Schwierigkeiten, eine ordentliche Kontaktadresse anzugeben. Als Verfasser wird lapidar “Gruber, Berlin” angegeben.

Breit gestreut – frei erfunden

Nach ein wenig Internet-Recherche wird klar, dass der feine Herr Gruber den Artikel über eine Vielzahl von Online-Portalen breit gestreut hat. Auf prport.de ist immerhin eine relativ vollständige Kontaktadresse angegeben: “Gerhard Gruber (Presseinfos), Eggerstr. 13, 10000 Berlin”. Dumm nur, dass es in Berlin weder die Postleitzahl 10000 gibt, noch eine Eggerstr. 13.

Verstoß gegen Telemediengesetz

Als Lektüre sei Herrn Gruber (oder wie auch immer er heissen mag) das deutsche Telemediengesetz empfohlen. Dort steht im § 6 “Besondere Informationspflichten bei kommerziellen Kommunikationen”:

(1) Diensteanbieter haben bei kommerziellen Kommunikationen, die Telemedien oder Bestandteile von Telemedien sind, mindestens die folgenden Voraussetzungen zu beachten: [...] 2. Die natürliche oder juristische Person, in deren Auftrag kommerzielle Kommunikationen erfolgen, muss klar identifizierbar sein.

Und besonders interessant wird es dann für ihn bzw. stellvertretend freesmoke bei § 16 “Bußgeldvorschriften”:
(1) Ordnungswidrig handelt, wer absichtlich entgegen § 6 Abs. 2 Satz 1 den Absender
oder den kommerziellen Charakter der Nachricht verschleiert oder verheimlicht.
(3) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden.

Impressum gut versteckt

freesmoke.eu Impressum

Das Impressum des Online-Auftritts von freesmoke.eu aufzufinden ist fast eine Kunst. Es befindet sich nicht an den üblichen Stellen der Hauptnavigation oder im unteren Seitenbereich, sondern bestens versteckt im Block “Information” inmitten von lediglich 25 (!) Unterpunkten.

Schämt man sich denn dafür, dass die Adresse “Apartado 205, 38650 Los Cristianos” auf der spanischen Insel Teneriffa liegt? “Apartado” ist übrigens das spanische Wort für “Postfach”. Da kann freesmoke ja von Glück reden, dass man auf Teneriffa sitzt. In Deutschland stellt nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes die Angabe eines Postfachs jedenfalls keine ladungsfähige Anschrift dar und verstößt gegen die Impressumspflicht.

Russische Rechtsform

Richtig international wird es, wenn man sich die Rechtsform von freesmoke anschaut. Wem das Kürzel “OAO” nicht gleich geläufig ist, dabei handelt es sich um eine offene Aktiengesellschaft nach russischem Recht mit einem Mindestkapital von umgerechnet rund 2.300 €. Entsprechend können sich Kunden auch wahlweise an die russische Adresse von freesmoke wenden. Hoffentlich kann der russische Briefträger Englisch. Denn die angegebene Strasse heißt “Shkolnaystreet 180″ in Dubna, 120 km vor den Toren von Moskau.

Russische Rechtsform für ein Unternehmen in Spanien

Die russische Adresse könnte auch erklären, warum die angegebene Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: RU25/58364/23/378 mit dem Kürzel RU beginnt. Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer ist eine eindeutige EU-weite (!) Kennzeichnung eines Umsatzsteuerpflichtigen. Sie dient innerhalb des Europäischen Binnenmarktes zur Abrechnung der Umsatzsteuer durch die Finanzämter. Was auch immer das für eine (Steuer-)Nummer ist, eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer ist es jedenfalls nicht.

Dass die angegebene Telefonnummer in Großbritannien aufläuft, sei nur am Rande erwähnt. Schliesslich heisst es ja auch freesmoke.eu.

Tradition im Abkupfern

Das ungefragte Übernehmen und Umstricken von fremden Artikeln hat eine lange Tradition bei freesmoke. Die Ergebnisse einer von Ruyan® in Auftrag gegebenen und bezahlten Studie von Dr. Laugesen wurden von freesmoke flugs so adaptiert, dass danach der Eindruck entstand, die freesmoke-Produkte seien getestet worden. Und da die ordentliche Übersetzung englischer Studienergebnisse recht mühsam ist, bediente man sich einfach wortwörtlich der Übersetzung der Website www.smok-e.de. Dass die Macher der Website nicht begeistert waren, versteht sich von selbst. Bei der Gelegenheit kamen im e-rauchen-forum.de gleich noch weitere Unstimmigkeiten zur Sprache (überteuerte Produkte, Verwendung von Wettbewerber-Fotos, etc.).

Rustikaler Umgang mit Kritikern

Im geschäftlichen Umgang sind die spanischen Russen von freesmoke.eu ebenfalls nicht besonders zimperlich. Eine schöne Dokumentation gepflegter Umgangsformen findet sich im Forum der Website Elektrisches-Rauchen.com. Der Forumsbeitrag ist übrigens überschrieben mit “Freesmoke und die Russenmafia”…

Elektronische-Zigaretten.net » russenmafia