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Arnold Schwarzenegger kassiert Anti-eZigaretten-Gesetz

 

Kalifornien – Wie auf der Homepage des Staates Kalifornien heute verlautet wurde, verweigerte Kaliforniens Senator Arnold Schwarzenegger der „Senate Bill 4oo“ seine Unterzeichnung, obwohl die Gesetzesvorlage bereits am 11. September den kalifornischen Senat passiert hatte.

Senator Schwarzenegger erlaubt elektrische Zigaretten

Schwarzenegger verweigert Verbot elektrischer Zigaretten

Kleine Zusatzformulierung, große Tragweite

Die Vorlage hatte zum Ziel, den Verkauf elektrische Zigaretten an Minderjährige zu verbieten – ein Aspekt, der weithin Zustimmung fand. Allerdings hätte eine kleine Zusatzformulierung in der Gesetzesvorlage auch ein Abgabeverbot an Erwachsene zur Folge gehabt. Voraussetzung für den Verkauf elektrischer Zigaretten wäre eine Freigabe durch die Ffederal Food and Drug Administration (FDA). Genau dieser Punkt ist derzeit höchst strittig und Gegenstand von Gerichtsverfahren.

Arnie mit Durch- und Weitblick

In einem Statement auf der Website macht Schwarzenegger deutlich, dass es einen klaren Unterschied zwischen den Freiheiten eines Minderjährigen und den Freiheiten eines Erwachsenen gibt. „Ich gebe die Senate Bill 400 ohne meine Unterschrift zurück. Obwohl ich ein Verbot des Verkaufs elektronischer Zigaretten an Minderjährige unter 18 Jahren unterstütze, kann ich kein Gesetz unterzeichnen, das diese eZigaretten als bundesweit reguliertes Medikament deklariert, obwohl sich dieser Aspekt aktuell erst in Klärung befindet. Tabakprodukte sind legal für jeden über 18. Wenn ein Erwachsener in vollem Bewusstsein der gesundheitlichen Risiken diese Produkte kaufen und konsumieren möchte, sollte er das dürfen. Und zwar so lange, bis ein Gesetz den legalen Status dieser Produkte ändert. Aus diesen Gründen kann ich das Gesetz nicht unterzeichnen. Mit besten Grüßen – Arnold Schwarzenegger.“

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